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Was macht ein Abgeordneter eigentlich den ganzen Tag? Der Beruf als Politiker ist sehr abwechslungsreich und kein Tag gleicht dem anderen – und genau das macht den Beruf für mich so spannend.
Einige Rahmendaten stehen fest: In der Regel findet jeden Monat eine 3-tägige Plenarsitzungen statt, jeweils von Mittwoch bis Freitag. Hier treffen sich alle Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Das Plenum ist der zentrale Ort der öffentlichen Rede und der verbindlichen Entscheidungen des Parlamentes. Der Landtag beschließt dort Gesetze, lässt sich von der Regierung zu aktuellen Themen Berichte erstatten und beschließt eigene Vorhaben.
Bevor eine politische Position im Plenum öffentlich vertreten wird, werden Gesetzentwürfe und andere Beratungsgegenstände in den Ausschüssen, den Fraktionen und den Arbeitskreisen der Fraktionen vorbereitet. Diese finden jede Woche statt:
Die gesamte CDU-Fraktion trifft sich jeden Dienstag um 14 Uhr zur Fraktionssitzung. Diese geht meist mehrere Stunden. Danach leite ich als Vorsitzender des Fraktionsarbeitskreises Wirtschaft, Verkehr, Tourismus, Energie und Digitalisierung den Arbeitskreis. Meist gehen diese bis spät in den Abend.
Mittwochs geht es für mich mit dem Koalitionsarbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr weiter. Dieser startet um 8:30 Uhr. Im Anschluss daran findet um 10 Uhr der Wirtschaftsausschuss statt. Je nach Thema und Antragslage dauert die Sitzung des Ausschusses mal kürzer und mal länger.
Die Ausschüsse bereiten die Beschlüsse des Landtages vor. In der Ausschussarbeit werden Probleme detailliert betrachtet und die Argumente umfassend und kontrovers dargelegt. Was das Plenum beschließt ist meist in der „Werkstatt“ Ausschuss hergestellt worden. Zu vielen Themen gibt es z.B. schriftliche oder sogar mündliche Anhörungen. In den Anhörungen werden betroffene Verbände, Gewerkschaften oder auch Einzelpersonen geladen. Die Abgeordneten informieren sich dabei über die möglichen Auswirkungen von geplanten Vorhaben und greifen die Anregungen auf.
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